Pressemitteilung

Für die Entwicklung der Östlichen Partnerschaft ist die Förderung des Unternehmertums und des Wohlstands von entscheidender Bedeutung

Opening of the Eastern Partnership Business Forum. Photo: EU2015.LV9President of the Republic of Latvia H.E. Andris Bērziņš. Photo: EU2015.LV9Werner Hoyer, President of the European Investment Bank (EIB). Photo: EU2015.LV9Vitālijs Gavrilovs, President of the Employers’ Confederation of Latvia (LDDK) and Vice-President of BUSINESSEUROPE. Photo: EU2015.LV9Jacek P. Krawczyk, President of the Employers’ Group at the European Economic and Social Committee (EESC). Photo: EU2015.LV9Eastern Partnership Business Forum: Plenary discussion 1. From left to right: Prof. Dr. Rainer Lindner, Managing Director of the German Business Committee on Eastern European Economic Relations (Ost-Ausschuss); Markus J. Beyrer, Director General of BUSINESSEUROPE; Johannes Hahn, Commissioner for European Neighbourhood Policy & Enlargement Negotiations; Dana Reizniece-Ozola, Minister of Economics of the Republic of Latvia; Alexander Zaborovskiy, First Deputy Minister of Economy of the Republic of Belarus; Elgua Meladze, President of the Georgian Employers’ Association (GEA). Photo: EU2015.LV9Johannes Hahn, Commissioner for European Neighbourhood Policy & Enlargement Negotiations. Photo: EU2015.LV9Eastern Partnership Business Forum: Plenary discussion 1. Photo: EU2015.LV9Eastern Partnership Business Forum Press Conference. From left to right: Vitālijs Gavrilovs, President of the Employers’ Confederation of Latvia (LDDK) and Vice-President of BUSINESSEUROPE, Johannes Hahn, Commissioner for European Neighbourhood Policy & Enlargement Negotiations and Markus J. Beyrer, Director General, BUSINESSEUROPE. Photo: EU2015.LV9
22 Mai 2015

Am 21.Mai 2015 fand das 3.Businessforum der Östlichen Partnerschaft „Sachliche Zusammenarbeit über die Grenzen der Östlichen Partnerschaft hinweg“ in Riga statt, an dem mehr als 600 führende Geschäftsleute und Politiker aus 41 Ländern zusammenkamen.

Für die Entwicklung des Handels und Geschäftswesens, darunter kleine und mittlere Unternehmen, und einen Anstieg des Wohlstandsniveaus sind die weitere Entwicklung der Östlichen Partnerschaft für die Gewährleistung von Frieden und Stabilität in der Region von entscheidender Bedeutung. Dies betonten die Organisatoren zusammenfassend im Anschluss an das Businessforum der Östlichen Partnerschaft – der Präsident des lettischen Arbeitgeberverbands (LDDK), Vitālijs Gavrilovs, und der Generaldirektor des europäischen Businessverbands BUSINESSEUROPE, Markus Beyrer, sowie der EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, Johannes Hahn.

Der Schirmherr des Forums, Staatspräsident der Republik Lettland Andris Bērziņš,betonte in seiner Eröffnungsrede die Notwendigkeit, einen wirtschaftlich integrierten und einheitlichen Handels- und Investitionsraum zu schaffen, der es erlaubt, im Kontext der Östlichen Partnerschaft, die Handels- und Verkehrsinfrastruktur durch die Verbindung der beiden dynamischen Regionen der Ostsee und des Schwarzen Meeres zu entwickeln. Staatspräsident Bērziņš  verwies auf die Notwendigkeit, mit vereinten Kräften, moderne regionale Verkehrskorridore zu bilden, um sich den aussichtsreichen, multimodalen Europa-Asien-Verbindungen anzuschließen und die Möglichkeiten zu nutzen, die Zusammenarbeit mit den zentralasiatischen Staaten zu fördern, mit denen Lettland bereits aktiv enge und wechselseitig vorteilhafte Kontakte hegt.

Der EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen Johannes Hahn erwähnte den Beginn des neuen Unterstützungsprogramms der EU in den Ländern der Östlichen Partnerschaft und betonte die große Bedeutung des Unternehmertums für die Gewährleistung von Stabilität in der Region. Dies sei nur dann möglich, wenn die Gesellschaft genügend Wohlstand erreicht habe, um sich zufrieden und sicher zu fühlen. Gleichzeitig betonte Hahn, dass die Östliche Partnerschaft keine einseitig ausgerichtete Zusammenarbeit sei und daher die Handlungen und Anstrengungen der Länder der Östlichen Partnerschaft für die Verwirklichung der Reformen von enormer Bedeutung seien.

LDDK-Präsident Vitālijs Gavrilovs sagte: „Europa betrachtet die Östliche Partnerschaft als ein politisches und wirtschaftliches Instrument, mit dem europäische Werte in einer größeren Region eingeführt werden können und das ist richtig so. Dennoch, aus unternehmerischer Perspektive, ist es vollkommen klar, dass wir das Potential, das die Östliche Partnerschaft bieten sollte um das Unternehmertum und den Handel in der Region zu fördern, bisher nicht vollständig nutzen konnten.“

Mit dem Bewusstsein dieser Notwendigkeit, erarbeiteten LDDK und BUSINESSEUROPE Empfehlungen für die politischen Entscheidungsträger, in denen sie diese auffordern, den Handel zu fördern und die Situation des Unternehmertums in der Region zu verbessern sowie den Dialog im öffentlichen und privaten Sektor systematisch zu fördern. Die Empfehlungen betonen ebenfalls die Notwendigkeit, die Kapazität der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen zu stärken und einen Beitrag zur Förderung guter Regierungsführung zu leisten sowie die Entwicklung des Transport-, Energie- und digitalen Sektors und den Zugang zu Finanzmitteln zu vervollständigen.

Die Bildung eines Rates für sachliche Zusammenarbeit wurde seitens des LDDK als eines der Instrumente erwähnt, der das Unternehmertum fördere. Der LDDK hat bereits sieben solcher Räte gebildet, in denen Arbeitgeberorganisationen aus Lettland und aus nicht EU-Ländern zusammenarbeiten, um so Geschäftskontakte zu fördern und gemeinsam am Abbau administrativer Barrieren im Interesse des internationalen Handels zu arbeiten. Ein ähnlicher Mechanismus der Zusammenarbeit wäre auf europäischer Ebene notwendig indem solche Räte zwischen BUSINESSEUROPE und den Vertretern von Unternehmerorganisation aus nicht EU-Ländern gebildet würden.

BUSINESSEUROPE-Generaldirektor Markus Beyrer sagte: „Zwei Jahre nach dem letzten Businessforum der Östlichen Partnerschaft ist genug Zeit, um zu verstehen, was bisher erreicht wurde und was noch zu leisten ist. Man muss zugeben, dass sich die Kommunikation zwischen der EU und den Ländern der Östlichen Partnerschaft vertieft hat sowie ebenfalls zwischen den Ländern der Östlichen Partnerschaft selbst, das ist lobenswert. Dennoch muss man verstehen, dass das Unternehmertum und dessen Wachstum ein Schlüsselfaktor für die zukünftige Entwicklung ist. Ohne Zweifel verlangt dies die Umsetzung der Reformen in den Ländern, darunter die Verbesserung der Investitionssicherheit, des Businessklimas und die Förderung  des Dialogs zwischen den Vertretern des öffentlichen und privaten Sektors. Die Erfahrung zeigt deutlich, dass in den Ländern, in denen dieser Dialog intensiv ist und gut funktioniert, auch das wirtschaftliche Wachstum deutlicher ist.“

Das Forum wird von der lettischen EU-Ratspräsidentschaft, dem lettischen Arbeitgeberverband und dem europäischen Unternehmerverband BUSINESSEUROPE veranstaltet. Die strategischen Partner sind die Arbeitgebergruppe des Ausschusses Europäische Wirtschaft und soziale Angelegenheiten und die Europäische Investitionsbank, die Partner des Forums sind die lettische Investitions- und Entwicklungsagentur (LIAA), SIA „Lattelecom”, AS „Latvenergo” und „EastInvest”.

Während des Forums finden ebenfalls bilaterale Treffen von Delegierten statt, um die potentielle Entwicklung von Geschäftspartnern zwischen Unternehmern der  EU, der Östlichen Partnerschaft und anderen Staaten zu fördern.

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