Trio-Präsidentschaft

Das Trio-System wurde von Seiten des Rates der Europäischen Union eingeführt, um  besonders die Arbeitskontinuität und effektive Nutzung von Ressourcen zu gewährleisten. Dies bedeutet, dass die Ratspräsidentschaft ausgeübt wird, in dem die drei Mitgliedsstaaten zusammenarbeiten, die nacheinander die Präsidentschaft übernehmen. In Übereinstimmung mit dem gemeinsamen Trio-Programm, hält jeder der drei Mitgliedsstaaten für sechs Monate den Vorsitz im Rat der EU inne.

Eröffnung der Trio-Ratspräsidentschaft am 1. Juli 2014 in Jūrmala, Lettland. (Von links: Gatis Truksnis, Bürgermeister der Stadt Jūrmala, Edgars Rinkēvičs, Außenminister der Republik Lettland und Inna Šteinbuka, Leiterin der Vertretung der Europäischen Kommission in Lettland)

Hand in Hand: Italien – Lettland – Luxemburg

Die derzeitige Trio-Ratspräsidentschaft wurde am 1. Juli 2014 mit dem Vorsitz Italiens eingeleitet, den nun Lettland zur ersten Jahreshälfte 2015 übernimmt und Luxemburg wird diese zum 31. Dezember 2015 abschließen. Die drei Mitgliedsstaaten erarbeiteten gemeinsam das Arbeitsprogramm für diese 18 Monate und bestimmen die wichtigsten Themen und Arbeitsfelder, denen sich der Rat der EU in dieser Präsidentschaftsperiode widmen wird.

Das Programm setzt sich aus zwei Teilen zusammen. Ersterer ist der strategische Rahmen mit langfristigen Zielen, der auch für die nächste Trio-Ratspräsidentschaft (Niederlande – Slowakei – Malta) von Bedeutung sein wird. Der zweite Teil beinhaltet konkrete Fragen, mit denen sich das gegenwärtige Trio auseinandersetzt und arbeitet.

Hauptziel unserer Trio-Ratspräsidentschaft ist es, die Wirtschafts- und Finanzkrise vollständig zu überwinden, Wirtschaftswachstum in der EU zu fördern, die Möglichkeiten der EU zu erweitern, um mehr Arbeitsplätze zu sichern und digitale Chancen zu nutzen, Grundrechte zu schützen und unsere Aufgaben in einer sich schnell verändernden Welt vollständig zu erfüllen.

Die Prioritäten der Trio-Ratspräsidentschaft:

• Finanzielle Stabilität – Lösung finanzieller und wirtschaftlicher Fragen zur Sicherstellung eines günstigen und gesunden makroökonomischen Umfelds;
• Wachstum in der EU – Förderung der EU-Wettbewerbsfähigkeit, Stärkung der europäischen Industriepolitik, abschließende Arbeit an der Schaffung des EU-Binnenmarktes sowie Stärkung von Industrie und Außenhandel;
• Beschäftigung – Schaffung neuer Arbeitsplätze (besonders für junge Menschen), Kampf gegen Armut und soziale Ausgrenzung;
• Digitale Tagesordnung – Nutzung digitaler Möglichkeiten, Arbeit an der Entwicklung des digitalen Binnenmarktes;
• Stärkung der globalen Rolle der EU – Unterstützung wirtschaftlicher, sozialer und politischer Reformen mit besonderer Aufmerksamkeit nicht nur für den Süden, sondern auch die östlichen Nachbarn. Besondere Bedeutung kommt der Handelspolitik zu.

Vollständiges Programm der Trio-Ratspräsidentschaft.

Das System der Trio-Ratspräsidentschaft wurde im Jahr 2009 eingeführt und die Reihenfolge der vorsitzenden Staaten ist momentan bis zur ersten Jahreshälfte 2020 festgelegt. Bis dahin werden alle EU-Mitgliedsstaaten, bis auf den Neuzugang Kroatien, einmal die Ratspräsidentschaft innegehabt haben.

Rotierende Reihenfolge der Ratspräsidentschaften

Jedes Trio besteht aus einem der neuen Mitgliedsstaaten, die der EU entweder 2004 oder 2007 beigetreten sind, außerdem wird die Größe und geographische Lage der Länder beachtet, so dass jede Trio-Gruppe die Vielfalt der Mitgliedsstaaten der EU repräsentiert.

Das Trio Italien – Lettland – Luxemburg nahm gleichzeitig mit dem Beginn einer neuen Legislaturperiode auf EU-Ebene seine Arbeit auf. Im Juli 2014 begann das neugewählte Europäische Parlament seine Arbeit sowie Ende 2014 auch die neue Europäische Kommission, der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik und der Präsident des Europäischen Rates.

Das Arbeitsprogramm des Trios bildet die Grundlage für die Erarbeitung der jeweiligen Programme der sechsmonatigen Ratspräsidentschaft.