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Im Mittelpunkt des Umweltministertreffens standen der Schutz der Biodiversität und die internationalen Verhandlungen zum Klimawandel, als deren Ergebnis ein neues globales Klimaschutzabkommen für die Zeit nach 2020 während der Klimaschutzkonferenz im Dezember in Paris anvisiert wird. Das informelle Treffen findet im Rahmen der lettischen Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union statt.
Die lettische EU-Ratspräsidentschaft erklärte Biodiversität zu einer ihrer Prioritäten im Bereich Umwelt. Während des ersten Teils der morgendlichen Sitzung befassten sich die Minister mit der Bewertung der Umsetzung der EU-Biodiversitätsstrategie, die darauf abzielt, den Biodiversitätsverlust bis 2020 zu stoppen und den Schutz, die Nutzung und die Vergrößerung des Naturkapitals zu fördern. Während der zweiten Sitzung tauschten die Minister Beispiele der besten Verfahrensweisen für die Begrenzung des Biodiversitätsverlustes auf nationaler Ebene aus. Sie diskutierten über die Herausforderungen, Möglichkeiten und Wege, Biodiversität in andere zentrale Politikbereiche wie Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Regionalplanung aufzunehmen.
Die Ministerdebatte basierte größtenteils auf den Resultaten des neuen „Berichts zur Lage der Umwelt in Europa“ (SOER2015), der eine umfassende Bewertung des Zustands der Umwelt, der Trends und Aussichten in einem europäischen und globalen Kontext bietet. Der Bericht kommt zu dem Ergebnis, dass sich die Situation in Europa im Bereich Biodiversität nicht verbessert hat, dies sowohl in Hinblick auf die von EU-Naturschutzvorschriften geschützten natürlichen Werte als auch bezüglich einer umfassenderen Bewertung der Ökosysteme.
Während der Diskussion verdeutlichten die Berichte über die bereits geleistete Arbeit im Biodiversitätsschutz die Entschlossenheit der EU, die Ziele der EU-Biodiversitätsstrategie zu erreichen. Dies ist besonders wichtig angesichts ihrer bevorstehenden strategischen Halbzeitbewertung, die seitens der Europäischen Kommission erfolgt.
In Anbetracht der Bedeutung finanzieller Ressourcen für den Biodiversitätsschutz und dem wirtschaftlichen Potential des natürlichen Kapitals, bot sich den Ministern die Gelegenheit, sich mit der kürzlich implementierten EU-Finanzierungsfazilität für Naturkapital (NCFF) vertraut zu machen. Die Minister bestätigten, dass Projekte, die mithilfe dieses Instruments implementiert wurden, ein hohes Potential zur Entwicklung von Synergien zwischen Biodiversität und wirtschaftlichem Wachstum in größerem Maßstab besitzen.
Kaspars Gerhards, Umweltminister der Republik Lettland, betonte: „Viel wurde bereits für die Förderung des Biodiversitätsschutzes getan, doch um den Verlust der Biodiversität bis 2020 zu stoppen muss noch mehr getan werden. Die Resultate der heutigen Diskussion werden einen Beitrag zur Halbzeitbewertung der EU-Biodiversitätsstrategie und der Effizienzbewertung aktueller Naturschutzvorschriften leisten.“
Zum Abschluss des Tages fand eine Sitzung zu den internationalen Verhandlungen zum Klimawandel statt mit dem Ziel, eine Bilanz zum Fortschritt des umfassenden post-2020 Klimaschutzabkommens, das Ende 2015 während der UN-Klimakonferenz in Paris unterzeichnet werden soll, zu ziehen.
„Das neue Abkommen muss den Erwartungen der Gesellschaft gerecht werden und eine starke Botschaft an den privaten und öffentlichen Sektor über die weitere globale Entwicklung senden. Deshalb ist die Vorbereitung von größter Bedeutung. Die verbleibenden acht Monate müssen so effizient wie möglich genutzt werden. Die lettische EU-Ratspräsidentschaft wird alles tun, um eine effektive Teilhabe der EU an diesen Verhandlungen zu gewährleisten“, so Umweltminister Gerhards.
Das Ministertreffen wird am 15. April mit einer gemeinsamen Sitzung der Umwelt- und Energieminister fortgesetzt. Die Minister werden darüber diskutieren, wie der Biodiversitätsschutz unter Berücksichtigung einer verstärkten Nutzung erneuerbarer Energien am besten gewährleistet werden kann, um die Energieabhängigkeit der EU zu reduzieren und den Klimawandel abzuschwächen.
Die Pressekonferenz im Anschluss an das informelle Treffen der Umweltminister.