Pressemitteilung

Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur sind für Arbeitsplätze und Wachstum in Europa von großer Bedeutung

Photo: Ministry of Transport of Latvia
22 Juni 2015

Am 22. und 23. Juni kamen die Verkehrsminister aus 12 EU-Mitgliedsstaaten, Geschäftsführer und mehr als 1000 Stakeholder des Verkehrssektors für die hochrangige Konferenz zum Thema Verkehr ,,TEN-T Tage” in Riga zusammen. 

Das wichtigste Resultat der TEN-T Tage war die Unterzeichnung der Deklaration zur Umsetzung des Projekts Rail Baltica, einem wichtigen Bestandteil des Kernnetzkorridors der Ostsee, seitens der Minister aus Lettland, Litauen, Estland, Finnland und Polen. Darüber hinaus einigten sich Violeta Bulc, EU-Kommissarin für Mobilität und Transport, und die Minister der westlichen Balkanstaaten über eine mögliche Erweiterung des Kernnetzes und der Korridore in den westlichen Balkanländern. Das Mandat der Korridorkoordinatoren wird somit auch für diese Region erweitert werden.

Insgesamt konzentrierte sich die Konferenz auf die Herausforderungen für die neue transeuropäische Netzwerkpolitik bezüglich innovativer Finanzlösungen. Das Ziel der EU bei der Entwicklung der Infrastruktur ist es, die Lücken zwischen den Verkehrsnetzen der Mitgliedstaaten zu schließen, Engpässe, die weiterhin das reibungslose Funktionieren des Binnenmarktes behindern, zu beseitigen und die technischen Hindernisse, wie inkompatible Standards für den Schienenverkehr, zu überwinden.

Violeta Bulc, EU-Kommissarin für Mobilität und Transport, erklärte: ,,Es ist die Zeit gekommen, unsere Kräfte zu vereinen, um das transeuropäische Verkehrsnetz in die Realität umzusetzen. Die Grundlage für unsere zukünftigen Fortschritte ist die Umsetzung der Arbeitspläne, einschließlich der wichtigsten grenzüberschreitenden Projekte. Ich zähle auf alle Akteure – nationale und regionale, öffentliche und private – unsere Instrumente wie Connecting Europe und den neuen Europäischen Fonds für strategische Investitionen bestmöglich zu nutzen. In dieser Hinsicht spielen die Vorschläge des Berichts Christophersen - Bodewig - Secchi eine bedeutende Rolle für die Gewinnung der notwendigen privaten Investitionen.” 

Anrijs Matiss, Verkehrsminister der Republik Lettland, kommentierte: ,,Ich freue mich, die TEN-T Tage in Riga begrüßen zu dürfen. Es ist eine wichtige Veranstaltung, die am Abend der erfolgreichen Umsetzung der ersten lettischen EU-Ratspräsidentschaft stattfindet. Ich freue mich, dass die innovative und kohärente Infrastrukturentwicklung und die Mittel zu deren Finanzierung einen wichtige Rolle in dieser hochrangigen Konferenz einnahmen. Rail Baltica ist ein ausgezeichnetes Beispiel für eine solche zusammenhängende Infrastruktur. Es soll nicht nur die großen baltischen Städte über die europäischen Normalspuren verbinden und dadurch ebenfalls den Weg für neue Mobilitätslösungen für Passagiere und Güter ebnen, sondern ebenfalls den symbolischen Wiederanschluss der Ostseeregion an den Kern Europas markieren. Wir sind deshalb froh, dass die Erklärung zum Projekt Rail Baltica erfolgreich von allen wichtigen Stakeholdern abgeschlossen wurde."

Anlässlich der Konferenz informierte die Kommission ebenfalls über die Ergebnisse einer Studie über die Kernnetzkorridore. Die wichtigsten Ergebnisse zeigen, dass die Auswirkungen der EU-Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur hoch sind: 1,8% des BIP-Wachstums und 10 Millionen Arbeitsplätze resultieren aus diesen. Diese positiven Effekte auf die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt werden über den Investitionszeitraum bis 2030 hinaus andauern. 

Am 10. Juli 2015 wird der Ausschuss des Connecting Europe Facility (CEF) über die für die Zuweisung der Fondsmittel ausgewählten Projekte abstimmen. 11.9 Milliarden Euro EU-Finanzierung stehen zur Verfügung, um die europäische Verkehrsverbindungen zu verbessern.

Die TEN-T Tage 2015 wurden von der Europäischen Kommission in Zusammenarbeit mit der lettischen EU-Präsidentschaft veranstaltet.

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Rolands Rumba
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