Der Verbundplan für den baltischen Energiemarkt ist ein hervorragendes Beispiel regionaler Zusammenarbeit

Die lettische EU-Ratspräsidentschaft veranstaltete in Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission das gemeinsame Treffen, um zwischen den Vertretern aus Dänemark, Deutschland, Estland, Lettland, Polen, Finnland, Schweden und Norwegen als Beobachter eine Einigung über die Absichtserklärung und den Aktionsplan für die Energiepolitik bis 2020 zu erreichen.

„Eine verstärkte regionale Zusammenarbeit ist ein Grundpfeiler für die Errichtung einer robusten und nachhaltigen Energieunion“, betonte Jurijs Spiridonovs, stellvertretender Staatssekretär des Wirtschaftsministeriums der Republik Lettland, während der Eröffnung des Treffens. „Regionale Zusammenarbeit besitzt ein großes Potential, das zu der Verwaltung und Umsetzung der politischen Ziele der Energieunion beitragen kann. BEMIP ist ein hervorragendes Beispiel dafür, wie dieses Potential entwickelt und weiter praktisch benutzt werden sollte“, erklärte Spiridonovs. 

Catharina Sikow-Magny, Leiterin der Abteilung Netz und regionale Initiativen der Europäischen Kommission betonte: „BEMIP wurde schon immer als ein Beispiel guter Praxis für eine regionale Zusammenarbeit anerkannt“. 

Nach der Präsentation und den Diskussionen der Europäischen Kommission über die wichtigsten Prioritäten im Energiesektor für die nächsten fünf Jahre, einigten sich die Teilnehmer auf eine Absichtserklärung für eine Stärkung BEMIPs und genehmigten den neuen BEMIP-Aktionsplan. 

Die neue Absichtserklärung erklärt die Bereitschaft der Mitgliedstaaten, bei der Bewältigung aktueller Herausforderungen des Sektors zusammenzuarbeiten. Es besteht eine deutliche Notwendigkeit, die Kooperationsinitiativen im Ostseeraum zu verbessern, diese Zusammenarbeit in Hinblick auf vollständig integrierte Märkte zu stärken und zu erweitern, sowie die Nutzung von erneuerbaren Energiequellen und die Energienachfrage zu fördern. 

Der Aktionsplan definiert die sechs Schlüsselbereiche: Strom- und Gasmärkte, die Versorgungssicherheit, Energieinfrastruktur, Energieerzeugung, erneuerbare Energien und Energieeffizienz. In diesen Bereichen müssen konkrete Projekte weiter entwickelt werden, um die definierten Ziele und Indikatoren des Aktionsplans zu erreichen. 

Das Ergebnis der BEMIP-Reform wird von den Energieministern des Ostseeraums und Miguel Arias Cañete, EU-Kommissar für Klimaschutz und Energie, der das Memorandum  im Rahmen des Rates „Energie“ am 8. Juni 2015 in Luxemburg unterzeichnen wird, gebilligt.