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Da die Gründung einer Kapitalmarktunion ein bedeutendes langfristiges Projekt ist, müssen deren Struktur und Prinzipien klar ausgearbeitet werden. Die Minister und die Präsidenten der Zentralbanken stimmten überein, dass die Mitgliedsstaaten die Hindernisse aufzeigen müssen, die eine gleichmäßige Entwicklung der Kapitalmärkte innerhalb der EU beeinträchtigen, da die Tätigkeit privater und institutioneller Investoren gefördert und die Fragmentierung der EU-Finanzmärkte reduziert werden muss. Zusätzlich sollen notwendige strukturelle Reformen formuliert werden, sodass die Kapitalmarktunion Kooperationsmöglichkeiten privater und institutioneller Investoren und Unternehmer gewährleisten kann.
,,Es ist wichtig, ein Konzept zu entwickeln, mit dessen Hilfe alle EU-Mitgliedsstaaten von der Kapitalmarktunion profitieren können, einschließlich solcher Finanzmärkte, die weniger entwickelt und weniger attraktiv für Investoren sind’’, betonte Jānis Reirs, lettischer Finanzminister und aktueller ECOFIN-Präsident.
Die Kapitalmarktunion ist ein wichtiges Instrument, um die Summe privater und institutioneller Investitionen in die europäische Wirtschaft und Infrastruktur zu erhöhen. Akkumuliertes Privatkapital muss zu einer Finanzierungsquelle profitabler Projekte und rasant wachsender Unternehmen in kleineren und weniger entwickelten Märkten werden.
„Kleine und mittlere Unternehmen sollten Investoren aus allen EU-Mitgliedsstaaten so einfach wie möglich gewinnen können. Nur wenn wir die Menschen ermutigen, in wettbewerbsfähige Produkte und Unternehmen zu investieren, kann die Europäische Union zu dynamischem Wachstum in einem wettbewerbsfähigen Europa zurückkehren“, betonte Finanzminister Reirs.
Die lettische EU-Ratspräsidentschaft wird die Information der Finanzminister und Präsidenten der Zentralbanken über die Kapitalmarktunion zusammenfassen und einen Entwurf für die Empfehlungen des Rates vorbereiten, sodass diese während des ECOFIN-Treffens im Juni angenommen werden können.
Der Kampf gegen Steuerhinterziehung und aggressive Steuerplanung zählt zu den wichtigsten Prioritäten der EU. Deshalb diskutierten die Teilnehmer über einen, von der lettischen EU-Ratspräsidentschaft erfolgreich entwickelten, EU-Aktionsplan gegen die Aushöhlung der Steuerbasis und die Gewinnverlagerung (BEPS) sowie über dessen Einführungszeitplan und Prioritäten.
BEPS entstand in Folge unterschiedlicher nationaler Steuerregelungen, die eine künstliche Gewinnverlagerung vom Herkunftsland in steuergünstige und Offshore-Länder und Gebiete ermöglichen. Viele internationale Unternehmen haben dieses Verfahren genutzt, um ihre Steuerschulden gegenüber den Staatshaushalten zu verringern.
Die Minister und Präsidenten der Zentralbanken konzentrierten sich auf verschiedene Aspekte des BEPS-Plans der EU: Änderungen der Zins- und Lizenzgebührenrichtlinie und weitere Aktivitäten der Arbeitsgruppe „Verhaltenskodex für Unternehmensbesteuerung“. Ebenfalls wurde die Empfehlung der Europäischen Kommission zum automatischen Informationsaustausch über Steuerregelungen besprochen.
„Ich bin der Ansicht, dass die beiden während des heutigen ECOFIN-Treffens angesprochenen Themen einen bedeutenden Beitrag zur Förderung eines nachhaltigen wirtschaftlichen Wachstums in der Europäischen Union leisten werden“, erklärte der lettische Finanzminister Jānis Reirs.
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