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Der Assoziationsrat begrüßte die vorläufige Anwendung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Moldau mit der vertieften und umfassenden Freihandelszone seit 1. September und betonte die Bedeutung einer zügigen Ratifizierung dieses Abkommens durch alle EU-Mitgliedstaaten im Einklang mit ihren nationalen Verfahren. Das Assoziierungsabkommen wird die Grundlage bilden, auf der Moldau seine Reformagenda und die Modernisierung der Wirtschaft in den kommenden Jahren vorantreiben wird. Der Assoziationsrat schuf mit der Annahme der Geschäftsordnung den institutionellen Rahmen für die verstärkte Zusammenarbeit.
Beide Seiten bekräftigten ihr gemeinsames Ziel, ein demokratisches, stabiles und wohlhabendes Moldau aufzubauen. Der Assoziationsrat erkannte an, wie wichtig es ist, den dringend notwendigen politischen und wirtschaftlichen Reformen in Moldau neue Impulse zu verleihen. Die EU betonte insbesondere, dass die Bemühungen zur Verhütung und Bekämpfung der Korruption und bei der Reform des Justizwesens verstärkt und die Schwachstellen im Finanzsektor dringend behoben werden müssen. Die Verbesserung des Geschäfts- und Investitionsklimas und die Sicherstellung der Nachhaltigkeit der laufenden wirtschaftlichen Reformen werden für die gesamte Gesellschaft vorteilhaft sein. Die EU bekräftigte ihre Bereitschaft, Moldau weiterhin bei der Verwirklichung dieser Ziele zu unterstützen. Darüber hinaus betonte der Assoziationsrat die Bedeutung der Fortsetzung und Intensivierung einer Politik, die die gesamte Gesellschaft umfassend einbezieht. Der Assoziationsrat begrüßte die erfolgreiche Umsetzung der Regelung für visumfreies Reisen und unterstrich, dass zwischen April und Dezember 2014 360 000 Bürgerinnen und Bürger aus der gesamten Republik Moldau ohne Visum in den Schengen-Raum einreisten.
Der Assoziationsrat nahm die beträchtliche Aufstockung der EU-Hilfen für Moldau in den vergangenen Jahren zur Kenntnis, wobei für den Zeitraum 2014-2017 bis zu 410 Millionen Euro bereitgestellt werden. Die EU appellierte an Moldau, diese Hilfe bestmöglich zu nutzen, um die im Assoziierungsabkommen und in der Assoziierungsagenda vorgesehenen ehrgeizigen Reformen zu bewältigen. Sie begrüßte, dass die Arbeiten zur Umsetzung der vertieften und umfassenden Freihandelszone am 1. September reibungslos begonnen haben, und würdigte den erheblichen Anstieg der Ausfuhren aus Moldau in die EU im Jahr 2014.
Der Assoziationsrat bestätigte, dass die Zusammenarbeit zwischen der EU und Moldau im Energiebereich eine Priorität darstellt, und begrüßte insbesondere die Einweihung der Gasverbindungsleitung Iași-Ungheni im August 2014 und den Beginn der Gaslieferungen von Rumänien nach Moldau im März 2015. Der Assoziationsrat wies erneut darauf hin, wie wichtig die Fortsetzung der Arbeiten an der Pipeline Ungheni-Chisinau ist, um die Versorgungswege im Hinblick auf die Erhöhung der Energieversorgungssicherheit auf nationaler und regionaler Ebene weiter zu diversifizieren.
Der Assoziationsrat begrüßte die Teilnahme Moldaus an dem EU-Programm für die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und für kleine und mittlere Unternehmen "COSME" und seine Assoziierung im Rahmen des EU-Programms für Forschung und Innovation "Horizont 2020", wobei Moldau sich als erster östlicher Partner an diesen Programmen beteiligt. Der Rat betonte ferner, wie wichtig die Beteiligung Moldaus am Programm "Erasmus+" zur Förderung der Mobilität von Studierenden und der Zusammenarbeit im Hochschulbereich ist. Moldau und die EU haben auch die Verhandlungen über die Vereinbarung zur Teilnahme am Programm Kreatives Europa abgeschlossen, das weitere Möglichkeiten für eine Stärkung der Beziehungen im Bereich der Kultur bieten wird. Zudem beriet der Assoziationsrat über die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Landwirtschaft und Umwelt.
Der Assoziationsrat betonte, wie wichtig es ist, sich stärker um eine umfassende und friedliche Beilegung des Transnistrien-Konflikts auf der Grundlage der Souveränität und der territorialen Unversehrtheit der Republik Moldau mit einem besonderen Status für Transnistrien zu bemühen. Er legte den Parteien nahe, ihr konstruktives Engagement in Bezug auf die Gespräche zur Beilegung des Konflikts zu erneuern, und erklärte, dass er wesentliche Fortschritte bei den demnächst bevorstehenden 5+2-Gesprächen und einen intensiveren Dialog in allen Formaten erwarte. Die EU betonte, dass das Assoziierungsabkommen einschließlich der vertieften und umfassenden Freihandelszone dem gesamten international anerkannten Hoheitsgebiet Moldaus Chancen biete und dass die EU bereit sei, seine vollständige Umsetzung zum Nutzen der gesamten Bevölkerung Moldaus und seiner internationalen Partner zu unterstützen.
Pressekonferenz im Anschluss an die Tagung des ersten Assoziationsrates zwischen der EU und der Republik Moldau (auf Englisch)