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Ein digitales Europa in einem prosperierenden Binnenmarkt
Der Rat nahm Schlussfolgerungen an, in denen er verschiedene Maßnahmen darlegte, die darauf abzielen, unnötige Hemmnisse im Binnenmarkt zu beseitigen und einen reibungslosen und schnellen Übergang zum digitalen Zeitalter zu ermöglichen.
Die Vorsitzende der Tagung und lettische Wirtschaftsministerin Dana Reizniece-Ozola betonte, dass "keine Zeit zu verlieren ist, wenn Europa die digitale Revolution anführen und seine Wettbewerbsfähigkeit steigern will. Dafür ist eine Reihe von Schwerpunktmaßnahmen erforderlich, wie die Beseitigung künstlicher Hürden, die verhindern, dass unsere Unternehmen und Bürger in vollem Umfang und auf gleichberechtigte Weise vom Binnenmarkt profitieren. Ebenso wichtig ist es, die Grundlage für einen soliden Investitionsrahmen zu schaffen. Beide Bedingungen entsprechen dem Geiste und dem Schwerpunkt des lettischen Vorsitzes im Hinblick auf die Verwirklichung eines digitalen wettbewerbsfähigen Europas."
Die Minister berieten über den digitalen Wandel der Industrie, eine stärkere Nutzung digitaler Instrumente und die Förderung des digitalen Unternehmertums. Die Ergebnisse der Beratungen werden ein wichtiger Beitrag zur künftigen Strategie für einen digitalen Binnenmarkt sein.
Erleichterung von Investitionen
Nach einer Aussprache umrissen die Minister die wesentlichen Elemente zur Schaffung einfacherer, strafferer und besser kalkulierbarer Regeln, um Investitionen zu fördern. Ziel ist es, die vorgeschlagene neue Investitionsoffensive für Europa umzusetzen, mit der in den nächsten drei Jahren zusätzliche Investitionen in Höhe von mindestens 315 Mrd. € mobilisiert werden sollen.
Eine datengesteuerte Wirtschaft
Die Minister führten einen Gedankenaustausch über die Frage, wie Europa den Übergang zu einer datengesteuerten Wirtschaft durch eine offene, vernetzte und datenintensive Forschung im Rahmen der Digitalen Agenda für Europa besser unterstützen und voranbringen kann.
Nach der Tagung äußerte sich die lettische Ministerin für Bildung und Wissenschaft Mārīte Seile wie folgt: "Ich bin fest davon überzeugt, dass es nur durch schnellere und umfassendere Innovation gelingen wird, die Informations- und Kommunikationstechnologien in den Dienst der Gesellschaft und der Unternehmen zu stellen. Die Innovationsfähigkeit hängt sehr stark von der Qualität und Quantität der Investitionen und dem Wissenstransfer zwischen dem öffentlichen und dem privaten Sektor ab. In diesem Zusammenhang hat der Rat zwei Bereiche behandelt, in denen sich Innovationen durch offene, vernetzte und datenintensive Forschung steigern lassen: die gesamteuropäischen e‑Infrastrukturen und Politikmaßnahmen sowie die Rahmenbedingungen für eine bessere Nutzung von Massendaten (Big Data) und Cloud‑Computing."
Pressekonferenz mit Wirtschaftsministerin Dana Reizniece-Ozola (2. März)
Pressekonferenz mit Ministerin für Bildung und Wissenschaft Marīte Seile (3. März)