Pressemitteilung

Rigaer Prozess: Der erste Schritt zur Bildung der EU-Energieunion

The Minister for Economics of Latvia. Photo: EU2015.LV
06 Februar 2015

„Die Entwicklung der Energieunion ist eine der wichtigsten Prioritäten der lettischen Ratspräsidentschaft. Wir freuen uns, heute die Europäische Kommission in Riga zu begrüßen, um das Konzept der Energieunion vorzustellen und damit den Rigaer Prozess zu beginnen. Wir erwarten, dass die Konferenz in Riga die Ausarbeitung und Verabschiedung der Strategie der Energieunion erleichtern wird. Die lettische Präsidentschaft wird alles tun, um die Strategie der Energieunion im Europäischen Rat im März zu verabschieden“, betonte die lettische Wirtschaftsministerin Dana Reizniece-Ozola während der Eröffnung der Konferenz zur Energieunion.

Am 6. Februar 2015 fand die Konferenz zur Energieunion im Rahmen der Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union in Riga statt. Die Veranstaltung wurde gemeinsam mit der Europäischen Kommission organisiert, um so  Diskussionen zu dieser neuen Initiative, einer Europäischen Energieunion, zwischen den Energieministern der EU-Mitgliedsstaaten, Vertretern von internationalen und EU-Institutionen und Organisationen, Wissenschaftlern und anderen energiepolitischen Entscheidungsträgern, zu fördern.

„Wir sind der Bildung einer Energieunion verpflichtet. In den heutigen Diskussionen hörten wir Ihre Fragen, was das sei und wann und wie es umgesetzt werden solle. Wir haben ihnen mit großem Interesse zugehört und unsere Aufgabe ist es nun, diese Fragen in vollem Umfang bei den politischen Vorschlägen zu berücksichtigen“, so Reizniece-Ozola zum Abschluss der Konferenz.

Die Energieunion würde einen umfassenden Ansatz bieten, wie mit unterschiedlichen Herausforderungen bezüglich Energiesicherheit, Nachhaltigkeit oder Wettbewerbsfähigkeit umgegangen werden kann. Wichtige Elemente der Strategie werden Solidarität, ein funktionsfähiger und vernetzter Energiemarkt, wettbewerbsfähige Energieunabhängigkeit und -effizienz, Entkarbonisierung, Innovation, Forschung und Entwicklung, sowie eine verstärkte europäische Energiediplomatie und -politik sein. Die lettische Ratspräsidentschaft möchte die Bedeutung regionaler Governance hervorheben. Als erfolgreiches Beispiel für regionale Zusammenarbeit ist hier der Verbundplan für den baltischen Energiemarkt zu erwähnen. Dies waren die Kernelemente der Strategie der Energieunion, die heute in Riga diskutiert wurden.

Während der Konferenz beteiligten sich Stakeholder an der offenen Sitzung mit fünf Paneldiskussionen zu den wichtigsten Elementen der Energieunion:

  • Versorgungssicherheit basierend auf Solidarität und Vertrauen
  • Ein wettbewerbsfähiger und integrierter Energiebinnenmarkt
  • Kontrolle der Energienachfrage
  • Entkarbonisierung des Energiemixes der EU
  • Forschung und Innovation

Die Konferenz zur Energieunion in Lettland ist der erste Schritt des Rigaer Prozesses. In naher Zukunft, am 25. Februar, plant die Europäische Kommission ihre Vorschläge zur Strategie der Energieunion zu veröffentlichen. Die erste formelle Ministerdiskussion findet am 5. März während der Tagung des Rates für Verkehr, Telekommunikation und Energie statt. Die Verabschiedung der Schlussfolgerungen des Europäischen Rates zur Strategie der Energieunion ist für den 19. und 20. März geplant und die Schlussfolgerungen des Rates für Verkehr, Telekommunikation und Energie werden wiederum am 8. Juni verabschiedet.

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Pressesprecher (COREPER I)
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