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Die für digitale Wirtschaft zuständigen Minister der EU-Mitgliedsstaaten und ihre Vertreter trafen sich am 11.Juni mit ihren Kollegen aus Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, der Moldau und der Ukraine, um über die Erfolge der Östlichen Partnerschaft im Bereich digitale Wirtschaft und die Möglichkeiten und Herausforderungen einer Weiterentwicklung einer starken digitalen Wirtschaft in der Östlichen Partnerschaft zu diskutieren.
Vertreter der europäischen Finanzinstitutionen, des Regulatorennetzwerks der Östlichen Partnerschaft für elektronische Kommunikation (EaPeReg), des Gremiums Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (GEREK), sowie Vertreter der IKT-Industrie (Informations- und Kommunikationstechnologien) und der Zivilgesellschaft nahmen ebenfalls am Treffen teil.
In Anbetracht der gerade formulierten anspruchsvollen digitalen Binnenmarktstrategie seitens der Europäischen Kommission, des Gipfeltreffens der Östlichen Partnerschaft in Riga und der andauernden Auswertung der Europäischen Nachbarschaftspolitik tauschten die für digitale Wirtschaft zuständigen Minister ihre Ansichten über den aktuellen Zustand der Beziehungen zwischen der EU und den osteuropäischen Partnern aus. Die Minister diskutierten ebenfalls über die Möglichkeiten für die weitere Zusammenarbeit unter Berücksichtigung der weitgehend gemeinsamen Interessen der Partner im Bereich digitale Wirtschaft.
Die lettische EU-Ratspräsidentschaft und die Europäische Kommission betonten die Bedeutung der digitalen Wirtschaft als Schlüsselelement in der Politik der Östlichen Partnerschaft und betonten die Notwendigkeit einer Harmonisierung der Binnenmärkte (HDM) zwischen den Partnern und der EU. Die Teilnehmer bestätigten ihr gemeinsames Engagement für eine digitale Wirtschaft, einschließlich der HDM, und betonten deren Bedeutung für die soziale und wirtschaftliche Entwicklung und die Schaffung von Wachstum und Arbeitsplätzen.
Die Teilnehmer begrüßten die intensivierte Zusammenarbeit zwischen den Partnern und der EU in vielen Bereichen der digitalen Wirtschaft. Hinsichtlich elektronischer Dienstleistungen wird sich die Zusammenarbeit auf die E-Regierung (einschließlich E-Gesundheit und E-Zoll), E-Handel für kleine und mittlere Unternehmen und E-Logistik konzentrieren. Bezüglich der elektronischen Dienstleistungen liegen folgende Themen im Fokus der Zusammenarbeit: elektronische Identifizierungs- und Vertrauensdienstleistungen; Netzwerk- und Informationssicherheit; Cybersicherheit und Cyberkriminalität; IKT-basierte Infrastrukturen für E-Handel; IKT-basierte Infrastrukturen für Forschung und Bildung und digitale Fähigkeiten. Die Zusammenarbeit wird sich ebenfalls auf Telekommunikationsgesetze und Prinzipien der Internetverwaltung konzentrieren.
The participants looked forward to intensified cooperation between the Partners and with the EU on a wide spectrum of Digital Economy topics. As regards electronic services, cooperation will focus on eGovernment (including eHealth and eCustoms), eCommerce for SMEs and eLogistics. As regards key enablers for electronic services, cooperation will focus on: electronic identification and trust services; network and information security, cybersecurity and cybercrime; ICT-based infrastructures for eTrade; ICT-based infrastructures for research and education; and digital skills. Cooperation will also focus on telecommunications rules and Internet governance principles.
Als nächsten Schritt verlangen die Teilnehmer die Bildung eines HDM-Panels der Östlichen Partnerschaft für die zweiten Hälfte des Jahres 2015, versehen mit einem Mandat, um die Möglichkeiten und Herausforderungen bezüglich der HDM zu besprechen, Finanzierungsmöglichkeiten und Synergien mit laufenden Projekten und Programmen zu untersuchen, eine HDM-Strategie zu formulieren, Aktionen und Projekte bezüglich der HDM zu koordinieren, den Fortschritt auszuwerten und Konsistenz und Zusammenhang auf nationaler, bilateraler und regionaler Ebene zu gewährleisten. Das HDM-Panel sollte wichtige Stakeholder aus den EU-Mitgliedsstaaten und den Partnerländern zusammenführen.
Die lettische EU-Ratspräsidentschaft und die Europäische Kommission bestätigten ihre Bereitschaft, an den gestärkten und intensivierten Beziehungen mit den osteuropäischen Partnern in dem von gegenseitigem Nutzen geprägten Bereich der digitalen Wirtschaft zu arbeiten.