Pressemitteilung

Aktualitäten der EU-Zivilmissionen in Riga besprochen

Foto: Ministry of Foreign Affairs of Latvia
05 Juni 2015

Am 4. und 5.Juni fand die Tagung des Ausschusses für die zivilen Aspekte der Krisenbewältigung (CIVCOM) in Riga statt. Die Diskussionen konzentrierten sich auf aktuelle Fragen in Hinblick auf die Planung und Ausführung der zivilen Missionen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU und auf die Teilhabe von Zivilexperten der Mitgliedsstaaten an diesen Missionen.

Besondere Aufmerksamkeit galt der Förderung von Effektivität, Sichtbarkeit und Wirkung der zivilen Missionen der GSVP – eine der Prioritäten der lettischen EU-Ratspräsidentschaft im Bereich der GSVP.

Delegierte der EU-Mitgliedsstaaten trafen sich ebenfalls mit Vertretern der Nationalen Verteidigungsakademie Lettlands und des Hundehaltungsdienstes der nationalen Grenzschutzschule und informierten sich über deren Arbeit und die internationale Zusammenarbeit, sowie ihre Teilhabe an internationalen Projekten und Missionen.

Alle EU-Mitgliedsstaaten sind in dem Ausschuss vertreten. CIVCOM ist ein Beratungsgremium für das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) Die wichtigste Aufgabe des Ausschusses ist es, Informationen und Entwürfe von Empfehlungen bereitzustellen und zu erarbeiten sowie die PSK über zivile Aspekte des GSVP-Krisenmanagements zu beraten. Im Fokus stehen Themen bezüglich der zivilen Missionen der GSVP in verschiedenen Krisenregionen (wie der Ukraine, Georgien, Libyen, Mali, Somalia), in denen die EU staatliche und lokale Institutionen in den Bereichen Polizei, Rechtsstaatlichkeit und Grenzkontrolle unterstützt.

Den permanenten Vorsitz des CIVCOM hat der Europäische Auswärtige Dienst inne. Die Sitzungen werden in Brüssels abgehalten, die informellen Treffen finden jedoch einmal in sechs Monaten im präsidierenden Land der EU-Ratspräsidentschaft statt.

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Ivars Lasis
Pressesprecher