Pressemitteilung

Wasserpolitik der Europäischen Union wird in Riga bewertet

© Foto: Jānis Knakis
26 Mai 2015

Mit dem Ziel eine kohärente Binnen- und Meeresgewässerpolitik in allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union zu fördern, findet am 26. und 27 Mai, im Rahmen der lettischen Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union, das informelle Treffen der Wasser- und Marinedirektoren der EU in Riga statt.

Während des Treffens wird die Umsetzung der Politik für Gewässerschutz und Wasserwirtschaft in den Mitgliedstaaten bewertet. Die Teilnehmer werden ebenfalls erörtern, wie die Entwicklung der Wirtschaft, die auf einer nachhaltigen Nutzung des Meeres, der Meeresküste und anderen natürlichen Ressourcen basiert, unter Beibehaltung der hohen Umweltanforderungen, gefördert werden kann.

Seit 2012, als die Europäische Kommission einen Entwurf zum Schutz der europäischen Wasserressourcen veröffentlichte, liegt der Schwerpunkt nach wie vor auf einer besseren Umsetzung der aktuellen Wassergesetzgebung, Aufstockung und Erfüllung der von den Mitgliedsstaaten entwickelten Pläne und Programme zur Verbesserung der Wasserqualität.

Daher wird über den Plan zur Verbesserung der Binnen- und Meeresgewässer für 2016-2021 diskutiert. Während der Veranstaltung werden die Teilnehmer die wichtigsten Aufgaben zur Gewährleistung eines kohärenten Vorgehens der Mitgliedsstaaten zur Verwirklichung dieser Ziele besprechen. Während des Treffens werden Fragen bezüglich der Wassergesetzgebung und Implementierung behandelt und diese mit der Naturschutzpolitik verknüpft, so beispielsweise mit der Erhaltung der Biodiversität und den Auswirkungen der Agrarpolitik. Die Teilnehmer werden die Aspekte der internationalen Zusammenarbeit bezüglich der Binnen- und Meeresgewässer diskutieren. Dieses Thema ist von Bedeutung, da die einzelnen EU-Mitgliedsstaaten die globalen Herausforderungen, wie die Ansammlung und Bewegung von Abfall im Meer, nicht alleine lösen können.

Es ist geplant, dass Vertreter aus allen 28 EU-Mitgliedsstaaten, Norwegen, der Europäischen Kommission, der Europäischen Umweltagentur (EUA), der Gemeinsamen Forschungsstelle (GFS) und der Sekretariate der regionalen Meeresübereinkommen (für die Ostsee HELCOM) an dem Treffen teilnehmen.

Zusätzliche Informationen

Das erste informelle Treffen der Wassersektorexperten der EU, das Treffen der Wasserdirektoren, fand vor mehr als 20 Jahren statt, zu der Zeit als Luxemburg den Vorsitz im Rat der EU innehatte und zielte darauf ab, die wirksamsten Instrumente und Maßnahmen aller EU-Mitgliedsstaaten zu identifizieren, um die EU-Wasserpolitik wirksam umzusetzen.

Da sich dieses Format als effektiv erwies, wurde die Vorgehensweise für andere Treffen, wie das der Direktoren für Landwirtschaft, Natur und Klima, übernommen.

Im Jahr 2009 trafen sich die Wasser- und Marinedirektoren mit dem Ziel, die Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie zu starten.

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Kristīne Kļaveniece
Expertin für Kommunikation