Pressemitteilung

Lettische EU-Ratspräsidentschaft präsentiert die Schlussfolgerungen zur Gewährleistung von Rechten für Menschen mit Behinderung

Photo: Ministry of Welfare
12 Mai 2015

Am 11 und 12. Mai fand das hochrangige Treffen zum Thema Behinderung in Riga statt. Das Treffen wurde während der lettischen Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union in Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission veranstaltet.

Die Veranstaltung begann mit einem Treffen der Regierungsvertreter der EU-Mitgliedsstaaten, während dem die Teilnehmer über die jüngsten Entwicklungen und nationalen Maßnahmen, die im Bereich Behindertenpolitik umgesetzt wurden berichteten und der inklusiven Bildung besondere Aufmerksamkeit widmeten.
Nach dem Treffen eröffnete Uldis Augulis, Wohlfahrtsminister der Republik Lettland, die Konferenz „Von inklusiver Bildung zu inklusiver Beschäftigung für Menschen mit Behinderung".

„Die lettische EU-Ratspräsidentschaft hat während ihres sechsmonatigen Programms besonderen Wert auf das Thema Behinderung gelegt, um auf dieses Thema auf europäischer Ebene mehr Aufmerksamkeit zu lenken. Meiner Ansicht nach, kann dies ein neuer Anstoß sein, um das Engagement für die Gewährleistung gleicher Rechte für Menschen mit Behinderung zu stärken. Wir haben eine klare Vision über die Schwerpunkte bei der Umsetzung der Europäischen Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderungen für die nächsten fünf Jahre. Wir haben unsere Prioritäten in die Schlussfolgerungen zum Thema Behinderung der lettischen EU-Ratspräsidentschaft aufgenommen. Um die soziale Integration für Menschen mit Behinderung zu verbessern, müssen wir unsere Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft, die Nutzung neuer Technologien und die Finanzierung der EU-Strukturfonds stärken. Ich freue mich, dass wir uns auf dem Weg zu gemeinschaftsbasierenden Dienstleistungen und Deinstitutionalisierung befinden – Themen, die weiterhin im Fokus der lettischen EU-Ratspräsidentschaft sein werden", betonte Wohlfahrtsminister Augulis.

Während der Konferenz sprachen ebenfalls Mārīte Seile, Ministerin für Bildung und Wissenschaft der Republik Lettland, Maria-Luisa Cabral, Vertreterin der Generaldirektion Beschäftigung, Soziales und Integration der Europäischen Kommission, Nils Muižnieks, Menschenrechtskommissar des Europarats, Yannis Vardakastanis, Präsident des Europäischen Behindertenforums, und weitere Ehrengäste.

Am Ende der Konferenz präsentierte Uldis Augulis die Schlussfolgerungen der lettischen EU-Ratspräsidentschaft zum Thema Behinderung. Diese betonen die notwendige weitere Arbeit der EU-Mitgliedsstaaten und der EU, um die Rechte und Freiheiten von Menschen mit Behinderung zu gewährleisten, indem die Prinzipien der UN-Konvention vollständig umgesetzt werden und besondere Aufmerksamkeit Kindern mit Behinderung geschenkt wird. Folgende Themen waren ebenfalls wichtig: die Verbesserung von Unterstützungsmechanismen; die Integration von Kindern und jungen Menschen mit Behinderung in die Gesellschaft; die lebenslange Bereitstellung von Bildung und geeigneter Beschäftigung; die Entwicklung von unterstützenden Technologien (technische Hilfsmittel); die effiziente Nutzung der EU-Strukturfonds, um die Lebensqualität für Menschen mit Behinderungen zu verbessern und die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen staatlichen und nicht-staatlichen Sektoren, um die Interessen von Menschen mit Behinderungen zu vertreten und umzusetzen.

Das Treffen wurde von der Europäischen Kommission mitfinanziert.

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Marika Kupče
Expertin für Kommunikation