Pressemitteilung

Sicherer Umgang mit Chemikalien und gefährlichen Abfällen wird in Genf diskutiert

05 Mai 2015

Vom 4. bis zum 15. Mai vertritt Lettland als vorsitzendes Land im Rat der Europäischen Union die Position der EU während der Treffen an den Konferenzen der Vertragsparteien (COPs)* zu den Konventionen von Basel, Rotterdam und Stockholm in Genf, in der Schweiz. Das Thema der diesjährigen Treffen ist: „Von der Wissenschaft zum Handeln, arbeiten für eine sicherere Zukunft“.

Während der Treffen planen die Teilnehmer sich über die notwendigen Maßnahmen zur Gewährleistung eines sicheren Umgangs mit Chemikalien zu verständigen und eine umweltverträgliche Handhabung und Beförderung gefährlicher Abfälle auf internationaler Ebene zu fördern.

Während der COPs von Stockholm und Rotterdam planen die Teilnehmer Änderungen an den Konventionsanhängen vorzunehmen, um Chemikalien, die von entsprechenden Expertengremien hierfür empfohlen wurden, aufzulisten, unter Berücksichtigung ihrer Toxizität, ihrer Auswirkungen auf die Umwelt und die menschliche Gesundheit sowie ihrer Verwendung. Der Chemikalienprüfungsausschuss von Rotterdam hat die Aufnahme drei neuer Chemikalien vorgeschlagen: schädliche Insektizide und flüssige Formationen, die Paraquatdichlorid und Chrysotilasbest enthalten. Der Prüfungsausschuss für persistente organische Schadstoffe hat Entscheidungen für die Aufnahme von Hexachlorbutadien (HCBD), chlorierten Naphthalinen und Pentachlorphenol vorbereitet. Sollten die Teilnehmer eine Einigung erzielen, werden Einschränkungen für die Verwendung und Registrierung dieser Chemikalien auf internationaler Ebene festgelegt.

Eine Diskussion widmet sich der Errichtung von Mechanismen, die die Einhaltung der Konventionen von Stockholm und Rotterdam als auch einen international koordinierten Ansatz für die Verpflichtungen der Vertragsparteien der Konventionen gewährleisten können. 

Die COP der Baseler Konvention wird die Annahme von zwei relevanten Dokumenten prüfen:

  • Das vom Umsetzungs- und Einhaltungsausschuss entwickelte Handbuch zum Inventar gefährlicher Abfälle, die Rücknahme illegaler grenzüberschreitender Abfalltransporte und die Einführung von Kontrollsystemen
  • Technische Leitlinien für den grenzüberschreitenden Transport von Elektro- und Elektronikabfällen und gebrauchten Elektro- und Elektronikgeräten und die umweltfreundliche Handhabung von Quecksilber und Quecksilberabfällen

Die Konferenzen der Vertragsparteien zu den Konventionen finden alle zwei Jahre statt, um die Fortschritte bei der Umsetzung der Konventionen zu bewerten und einen Plan für die nächsten zwei Jahre sowie die notwendige Finanzierung zu vereinbaren. Es ist ein Forum, das ebenfalls Vertreter aus der Industrie, Nichtregierungsorganisationen und mehreren internationalen Organisationen, deren tägliche Arbeit sich mit Fragen des Umgangs mit Chemikalien und anderen Abfällen beschäftigt, zusammenführt.

*Das zwölfte Treffen der Konferenz der Vertragsparteien zur Basler Konvention über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Beförderung gefährlicher Abfälle und deren Entsorgung (BC COP-12), das siebte Treffen der Konferenz der Vertragsparteien zur Konvention von Rotterdam (RC COP-7) und das siebte Treffen der Konferenz der Vertragsparteien zur Konvention von Stockholm (SC COP-7).

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Kristīne Kļaveniece
Expertin für Kommunikation