Europäische Experten diskutieren Überprüfung des EU-Urheberrechts

Die lettische Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union hat ein digitales Europa zu ihrer Priorität ernannt, um so Diskussionen über die Strategie eines digitalen Binnenmarkts, welche die Europäische Kommission in diesem Mai veröffentlichen wird, zu erleichtern. 

Die Strategie wird ebenfalls eine Überprüfung des EU-Urheberrechts beinhalten und die Veröffentlichung eines entsprechenden Gesetzesvorschlags ist für diesen Herbst vorgesehen. Die bisher durchgeführten Diskussionen weisen darauf hin, dass einer der Kernbereiche bei der Überprüfung des rechtlichen Rahmens die Ausnahmen und Einschränkungen des Urheberrechts betreffen werden, so z.B. solche Fälle, bei denen die Verwendung urheberrechtlich geschützter Werke ohne die Zustimmung des Rechteinhabers geschieht. Der Bericht dient als bedeutendes Instrument für die Gewährleistung eines Gleichgewichts zwischen den Interessen der Rechteinhaber und der Nutzer. 

Ziel des internationalen Seminars ist es, die Einschränkungen und Ausnahmen des Urheberrechts im Rahmen der EU-Urheberrechtsbewertung auf Expertenebene zu besprechen. Das Seminar befasst sich mit folgenden Themen:

• Die Auswirkungen verschiedener Ausnahmen und Einschränkungen auf die Funktionsfähigkeit des EU-Binnenmarkts,
• Die Notwendigkeit, die Ausnahmen und Einschränkungen anzupassen,
• Die Notwendigkeit, die bestehende Liste der Ausnahmen und Einschränkungen zu überprüfen,
• Das notwendige Maß an Harmonisierung, grenzüberschreitende Auswirkungen und gegenseitige Anerkennung dieser Einschränkungen und Ausnahmen in den EU-Mitgliedsstaaten.

Führende EU-Rechtsexperten werden Präsentationen zum aktuellen Stand und den möglichen Entwicklungen des EU- Urheberrechtsrahmens abhalten.  

Die Veranstaltung wird vom Kulturministerium der Republik Lettland veranstaltet und von der Europäischen Kommission unterstützt und mitfinanziert. Das Seminar findet im EU-Haus in Riga statt.

Jeder ist dazu eingeladen, dem Seminar online zu folgen und Fragen an die Redner an folgende E-Mailadresse zu senden: copyright@km.gov.lv.