Pressemitteilung

Vierzehnte Tagung des Kooperationsrates EU-Kasachstan

Mr Almaz KHAMAZAYEV, Ambassador of Kazakhstan; Mr Edgars RINKEVICS, Latvian Minister for Foreign Affairs. Photo: European Union
03 März 2015

Der Kooperationsrat zwischen der Europäischen Union (EU) und Kasachstan hat am Dienstag, den 3. März 2015 seine 14. Tagung abgehalten. Die Tagung fand unter dem Vorsitz von Jerlan A. Idrissow, Außenminister der Republik Kasachstan, statt. Der EU-Delegation stand Edgars Rinkēvičs, Außenminister der Republik Lettland, vor. Ferner nahm Alain Le Roy, Generalsekretär des Europäischen Auswärtigen Dienstes, an der Tagung teil.

Der Kooperationsrat bekräftigte die Verpflichtung beider Seiten zur Vertiefung der Beziehungen zwischen der EU und Kasachstan in einer Reihe von Bereichen und zog eine Bilanz der Fortschritte, die seit der 13. Tagung des Kooperationsrates vom Juli 2013 erzielt wurden. Er bestätigte das beiderseitige Interesse an einer möglichst baldigen Unterzeichnung und Ratifizierung des neuen vertieften Partnerschafts- und Kooperationsabkommens zwischen Kasachstan und der Europäischen Union.

Der Kooperationsrat bekräftigte die Bedeutung einer umfassenden Umsetzung der EU-Strategie für Zentralasien sowohl auf regionaler als auch auf nationaler Ebene und begrüßte Kasachstans Einbeziehung in regionale Initiativen der EU für Zentralasien. Erörtert wurden die Entwicklungen in Bezug auf konkrete Leitinitiativen, wie z. B. in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit, Bildung und Umwelt.

Der Kooperationsrat erörterte ferner eine Reihe von Fragen, die für beide Seiten von Bedeutung sind, insbesondere politische Reformen, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte, die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen, die regionale Zusammenarbeit in Zentralasien und internationale Fragen.

Die EU bekräftigte ihre Unterstützung für den Beitritt der Republik Kasachstan zur WTO, der dazu beitragen wird, die verbleibenden Handelshemmnisse abzubauen und den bilateralen Handel weiter anzukurbeln.

Der Kooperationsrat erörterte die regionale Zusammenarbeit in Zentralasien und internationale Fragen, darunter Afghanistan. Er unterstrich die Bedeutung der regionalen Zusammenarbeit in Zentralasien als wirksames Instrument der Konfliktprävention und der sozioökonomischen Entwicklung in der Region.

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Jānis Bērziņš
Spokesperson