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„Auf Grund der geographischen Gegebenheiten unseres Kontinents, der Interessen der Bürger und der Anforderungen des globalen Marktes ist ein vereintes, sicheres und vernetztes europäisches Verkehrssystem, dass gleichzeitig auf kontinuierliche Entwicklung ausgerichtet ist und das auf innovativen und nachhaltigen Lösungen für Infrastruktur und Logistik basiert, nicht nur unsere gemeinsame Herausforderung, sondern auch eine Notwendigkeit“, teilte Anrijs Matīss den Anwesenden mit.
Er versicherte, dass die lettische Ratspräsidentschaft pragmatisch und konstruktiv mit allen EU-Mitgliedsstaaten zusammenarbeiten werde. Dies umso mehr als das lettische Programm im Verkehrsbereich reich an Initiativen sei und mit den Ideen und Prioritäten der von Jean-Claude Juncker geleiteten Europäischen Kommission – Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit – übereinstimme. Matīss gab seiner Hoffnung Ausdruck, dass Lettland gemeinsam mit dem EP einen erfolgreichen Kompromiss finden werde, so dass die Bürger und Unternehmer der EU mit Hilfe verbesserter Regulierungen, die Vorteile des Binnenmarkts im Verkehrsbereich noch besser nutzen könnten.
Eine der Prioritäten der lettischen Ratspräsidentschaft ist der Ausbau des Schienennetzes. Verkehrsminister Matīss: „Für die Entwicklung des einheitlichen Verkehrsraums ist ein Fortschritt bezüglich des vierten europäischen Eisenbahnpakets entscheidend. Die Arbeit an diesem Paket ist daher eine unserer wichtigsten Prioritäten. Die Ratspräsidentschaft ist bereit, aktiv an dieser wichtigen Aufgabe zu arbeiten und hat den Abschluss der bereits begonnenen interinstitutionellen Verhandlungen zu den technischen Belangen zu ihrer Priorität im Verkehrsbereich ernannt.“
Im Bereich des Luftverkehrs setzt die lettische Ratspräsidentschaft die Arbeit am Vorschlag des EU-Rates bezüglich der Passagierrechte fort. Die Diskussionen in der Arbeitsgruppe konzentrieren sich auf die bisher ungeklärte Fragen, so dass in diesem Bereich Fortschritte erzielt werden können.
Um die Bedeutung der transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN-V) und der bestehenden Verkehrskorridore hervorzuheben, freut sich das Verkehrsministerium mit der Europäischen Kommission die TEN-V Tage am 25.-26. Juni in Riga zu organisieren.
Da Lettland großen Wert auf die effektive Entwicklung der eurasischen Transportkorridore legt, wird das dritte ASEM Verkehrsministertreffen am 29.-30. April in Riga stattfinden.
Am Mittwoch, dem 21. Januar, präsentiert der lettische Verkehrsminister dem Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) des EP die Prioritäten der lettischen Ratspräsidentschaft im Bereich Telekommunikation.