Pressemitteilung

Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen den Obersten Rechnungskontrollbehörden der EU wird in Riga betont

Foto: EU2015.LV
16 Juni 2015

Am 18. und 19. Juni findet die Sitzung des Kontaktausschusses der Leiter der Obersten Rechnungskontrollbehörden der Europäischen Union und des Europäischen Rechnungshofs im Radisson Blu Hotel Latvia in Riga statt. An der Sitzung nehmen die Leiter der Obersten Rechnungskontrollbehörden der EU-Mitgliedsstaaten und der fünf Beitrittskandidaten, Vertreter der Europäischen Kommission und der Europäischen Investitionsbank sowie Vítor Caldeira, Präsident des Europäischen Rechnungshofs, teil. Die europäische Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (EUROSAI) ist während der Sitzung durch einen Beobachter vertreten. Die Sitzung wird vom Staatlichen Rechnungshof der Republik Lettland veranstaltet.

„Dies ist eine Zeit der Herausforderungen und der Suche nach neuen Lösungen. Unsere Aufgabe ist es, das finanzielle Management und gute Regierungsführung in der Europäischen Union zu stärken. Dies ist ein Ziel, das wir nur durch Zusammenarbeit erreichen können, in dem wir den Austausch der besten Verfahrensweisen und die Expertise im Bereich externer Audits fördern", sagte Elita Krūmiņa, Rechnungshofpräsidentin der Republik Lettland, vor der bevorstehenden Sitzung des Kontaktausschusses in Riga.

Die Themen, die während der Sitzung des Kontaktausschusses besprochen werden sind folgende: der Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI), die Verhinderung und Bekämpfung von Unregelmäßigkeiten und Betrug in Zusammenarbeit mit den Vollzugsbehörden und der mehrjährige finanzielle Rahmen für den Zeitraum 2014-2020. Der EFSI und die Aufstellung des Rahmens sind von entscheidender Bedeutung im Zusammenhang mit der Überwachung der Staatsausgaben und der externen Prüfung. Der EFSI ist das Kernelement des Investitionsplans für Europa, deshalb ist die erfolgreiche Umsetzung ohne eine sorgfältige Überwachung der effizienten Nutzung der Ressourcen nicht möglich.

Während der Diskussionen zur Verhinderung und Bekämpfung von Unregelmäßigkeiten und Betrug in Zusammenarbeit mit den Vollzugsbehörden, werden die Obersten Rechnungskontrollbehörden ihre besten Verfahrensweisen austauschen, damit Korruption und systematische Abweichungen bei der Verwendung von finanziellen Ressourcen des öffentlichen Sektors effektiv reduziert werden können. Im Hinblick auf den mehrjährigen Finanzrahmen 2014-2020, wird ein Vertreter des Europäischen Rechnungshofs eine Übersicht präsentieren, die den EU-Haushalt und die Risiken für die Finanzaufsicht bewertet. Da diese Themen für die gesamte Europäische Union aktuell und wichtig sind, werden die gemeinsame Vision des Kontaktausschusses und die vorgeschlagenen Lösungen einen besonderen Mehrwert besitzen.

Der Kontaktausschuss ist nicht nur für die Förderung der wechselseitigen Zusammenarbeit von entscheidender Bedeutung, sondern auch für eine höhere Effizienz der Obersten Rechnungskontrollbehörden der EU-Mitgliedsstaaten. Erfolgreiches Wirtschaftswachstum, Nachhaltigkeit und die weitere Entwicklung in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten hängen vom Fortschritt der professionellen Zusammenarbeit und der Entwicklung zwischen den Obersten Rechnungskontrollbehörden ab.

Der Staatliche Rechnungshof der Republik Lettland ist seit dem 1. Mai 2004 ein vollwertiges Mitglied des Kontaktausschusses der Obersten Rechnungskontrollbehörden der Europäischen Union und dem Europäischen Rechnungshof. Lettland hat den Vorsitz des Kontaktausschusses seit dem 16. Oktober 2014 inne.

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