Pressemitteilung

EU-Minister diskutieren über die Zukunft der biologischen Landwirtschaft

Ein informelles Treffen des Rates der Landwirtschaftsminister fand am 1. und 2. Juni in Riga statt.

Während des Treffens initiierte Lettland als präsidierendes Land im Rat der Europäischen Union die Diskussionen zur Situation in der biologischen Landwirtschaft und deren Entwicklung in der Europäischen Union.

Der Titel des informellen Treffens war Nachhaltigkeit, Wachstum und Verbraucherbedürfnisse vor und nach 2020. Das Diskussionsmaterial, das die lettische EU-Ratspräsidentschaft zu diesem Thema vorbereitete, behandelte die wichtigsten Probleme mit denen sich der Sektor aktuell konfrontiert sieht.

Auf Vorschlag der lettischen Präsidentschaft, bewerteten die Minister der Mitgliedsstaaten, welche bestehenden politischen Instrumente sich für die Lösung von verschiedenen Problemen im Bereich biologischer Landbau als erfolgreich erwiesen haben und welche Instrumente in der Zukunft verwendet werden sollten. Die Minister tauschten sich darüber aus, wie das Vertrauen der Verbraucher in Bio-Produkte erhöht und Zweifel an der hohen Qualität dieser Produkte vermieden werden können.

Die Minister schlugen ebenfalls eine Möglichkeit vor, wie die EU-Mitgliedsstaaten sich mit Tier- und Pflanzenvermehrungsmaterial für die Herstellung von Bio-Produkten versorgen könnten, da derzeit ein Defizit von solchem Vermehrungsgut in der EU besteht. Die Bedingungen für die Koexistenz konventioneller und ökologischer Kulturen sind ebenfalls sehr wichtig. Die notwendigen Veränderungen in der Gesetzgebung der biologischen Produktion für die Gewährleistung einer ausgewogenen Wettbewerbsfähigkeit und der Verminderung von Betrugsrisiken wurden ebenfalls von den Ministern besprochen.

„Die heutigen Ministerdebatten zeigten, wie unterschiedlich die Lösungen für mögliche zukünftige Situationen in der biologischen Landwirtschaft sein können, wie es im Diskussionsdokument, das die lettische EU-Ratspräsidentschaft vorbereitet hat, aufgeführt ist. Ich hoffe, dass die Antworten der Kollegen für die zukünftige Arbeit für uns alle von Nutzen sein werden: für die Mitgliedsstaaten, die zukünftigen EU-Ratspräsidentschaften und die Kommission", erklärte Jānis Dūklavs, Landwirtschaftsminister der Republik Lettland, nach den Treffen.

Die Diskussionen der Minister der EU-Mitgliedsstaaten behandelten ebenfalls den Vorschlag für eine Regelung der biologischen Landwirtschaft. Der Rat arbeitet bereits an dieser technisch komplizierten Regelung im Rahmen von drei EU-Ratspräsidentschaften, um eine ausreichend deutliche Position des Rates zu erarbeiten und ein Dreiergespräch mit dem Europäischen Parlament zu beginnen. Obwohl die Landwirtschaftsminister nicht direkt über den Vorschlag einer Regelung diskutierten, wurde diese von einigen Ministern erwähnt, die auf die Bedeutung der Förderung und des Erhalts des Vertrauens der Verbraucher in die Standards der biologischen Landwirtschaft hinwiesen. Die Minister hatten ebenfalls die Möglichkeit, informell über die Kompromisslösungen zu diskutieren, welche die lettische EU-Ratspräsidentschaft vorgestellt hat, sodass der am 16. Juni in Luxemburg stattfindende Ministerrat für Landwirtschaft eine Position des EU-Rats zum Vorschlag für die Regelung annehmen könnte.

Es war für die EU-Ratspräsidentschaft sehr wichtig einen möglichst klaren Hinweis der Minister darüber zu erhalten, wie flexibel sie in ihrer Position sein würden um den Kompromiss, den die lettische EU-Ratspräsidentschaft vorschlägt, anzunehmen. Genauso wichtig ist es für die EU-Ratspräsidentschaft herauszufinden, was genau verändert werden muss, um eine Zustimmung der Mitgliedsstaaten zu erzielen.

Czesław Adam Siekierski, Vorsitzender des Ausschusses für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung des Europäischen Parlaments, und Phil Hogan, EU-Kommissar für Landwirtschaft und regionale Entwicklung der Europäischen Kommission, sowie Beamte der EU-Mitgliedsstaaten und Vertreter von EU-Nichtregierungsorganisation nahmen am informellen Treffen der EU-Landwirtschaftsminister in Lettland teil.

Während des informellen Treffens des Rates besuchten die Teilnehmer die ökologische Farm Buku audzētava in der Gemeinde Valgunde.

Pressekonferenz im Anschluss des informellen Treffens der Minister für Landwirtschaft und Fischerei (auf Englisch)

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Kristīne Rīna
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