Weitere Nachrichten
Zanda Kalniņa-Lukaševica begrüßte das klare Bekenntnis der türkischen Regierung, ihren Weg hin zu einem EU-Beitritt fortzusetzen, betonte jedoch auch die Notwendigkeit von Reformen in verschiedenen Bereichen zur Stärkung der Zivilgesellschaft, Demokratie und Menschenrechte. Die Debatte im Europäischen Parlament fand während der Vorbereitungen der Parlamentsabgeordneten zur Annahme eines Beschlusses über die Empfehlungen der Europäischen Kommission für die Türkei statt.
Während der Diskussion betonte die Parlamentarische Staatssekretärin Kalniņa-Lukaševica die gute Zusammenarbeit zwischen der EU und der Türkei in Fragen der Außenpolitik, den Beitrag der Türkei durch die Aufnahme von Flüchtlingen in der Region sowie den aktiven Dialog zur Terrorismusbekämpfung.
Zanda Kalniņa-Lukaševica betonte, dass die EU weiterhin die Reformen in der Türkei unterstütze, die die Einhaltung der Grundsätze der Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte gewährleisten sollen. Die Parlamentarische Staatssekretärin erinnerte ebenfalls daran, dass der Europäische Rat auf der Ebene der EU-Staats- und Regierungschefs die Türkei im Oktober 2014 dazu aufforderte, die Beziehungen zu Zypern zu normalisieren.
Die Europäische Kommission bereitet jährlich Berichte über die EU-Beitrittsländer und potenziellen Beitrittsländer vor, die im Rat der Europäischen Union und im Europäischen Parlament besprochen werden. Der Bericht zum Fortschritt der Türkei wurde am 8. Oktober 2014 angenommen.
Die Debatte im Europäischen Parlament fand nach dem jährlichen Treffen des Assoziationsrats EU-Türkei am 18. Mai statt und bot beiden Seiten die Gelegenheit, über die aktuellen EU-Türkei Beziehungen und zukünftige Belange zu diskutieren.