Pressemitteilung

Informelles Treffen der Direktoren für EU-Sicherheitspolitik fand in Riga statt

Foto: Latvian Foreign Ministry
25 April 2015

Am 23. und 24.April war Riga Gastgeber eines informellen Treffens der Direktoren für Sicherheitspolitik der EU-Außenministerien, die über aktuelle Themen der EU-Sicherheitspolitik, u.a. im Kontext der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP), diskutierten.

Die Direktoren für Sicherheitspolitik wiesen darauf hin, dass sich die Situation in Europa auf Grund der Aggression Russlands in der Ukraine und den verschiedenen Herausforderungen in den südlichen Nachbarstaaten wesentlich verändert habe. Das Treffen thematisierte mögliche Maßnahmen und Lösungen der EU, um die europäische Sicherheit zu stärken. Im Laufe der Diskussion wurde mehrmals die Notwendigkeit für die EU, alleine und gemeinsam mit Partnern nach Lösungen im Kampf gegen die hybriden Bedrohungen in Europas südlichen und östlichen Nachbarstaaten zu suchen, betont. Die Teilnehmer diskutierten ebenfalls über die aktuelle Sicherheitslage in der Ukraine und Libyen.

Die Direktoren tauschten ihre Meinungen aus und verglichen nationale Positionen in Vorbereitung auf den Europäischen Rat im Juni zu Fragen der europäischen Sicherheit und Verteidigung. Erwartet wird ein Bericht über die bereits erzielten Fortschritte bei der Umsetzung der Aufgaben, die im Dezember 2013 definiert wurden, und eine Präsentation über die weitere Entwicklung der GSVP. Das von der lettischen EU-Ratspräsidentschaft veranstaltete Treffen bot daher die Gelegenheit, Beschlüsse und Themen vorzubereiten, die während der Sitzung des Rates (Auswärtige Angelegenheiten) im Mai und des Europäischen Rates im Juni behandelt und diskutiert werden.

Dr. Antonio Missiroli, Direktor des EU-Instituts für Sicherheitsstudien, präsentierte den Direktoren für Sicherheitspolitik die von Federica Mogherini, der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, vorgeschlagene Strategieüberprüfung. Die Teilnehmer stimmten darin überein, dass die aktuelle Europäische Sicherheitsstrategie (2003) nicht länger die Sicherheitssituation in Europa und dessen Rolle als globalen Akteur wiederspiegelt. Es wurde bereits berichtet, dass Lettland den Auftakt für eine Überarbeitung der Europäischen Sicherheitsstrategie in Europa während des Europäischen Rates zu Sicherheit und Verteidigung im Juni erwartet.

Das von Maciej Popowski, dem stellvertretenden Generalsekretär des Europäischen Auswärtigen Dienstes, geleitete Treffen führte Vertreter der 28 EU-Mitgliedsstaaten, des Generalsekretariats des Rates der Europäischen Union und des EU-Instituts für Sicherheitsstudien zusammen. Die lettische Delegation wurde von Aivars Puriņš, Direktor der Abteilung Sicherheitspolitik des lettischen Außenministeriums, geleitet.

Die Direktoren für EU-Sicherheitspolitik treffen sich zweimal jährlich im Rahmen der jeweiligen EU-Ratspräsidentschaft, um über Fragen der EU-Sicherheitspolitik in informeller Atmosphäre zu diskutieren.

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Ivars Lasis
Pressesprecher