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Das Treffen wurden von Dana Reizniece-Ozola, Wirtschaftsministerin der Republik Lettland, geleitet und die Europäische Kommission von Miguel Arias Cañete, EU-Kommissar für Klimaschutz und Energie, vertreten.
„Seit unserem letzten Treffen wurden viele wichtige Schritte unternommen, um eine erfolgreiche Einführung der Energieunion zu gewährleisten“, betonte die lettische Wirtschaftsministerin Reizniece-Ozola in ihrer Eröffnungsrede während des informellen Treffens. Energieeffizienz ist eine der tragenden Säulen der Energieunion, die einen entscheidenden Einfluss auf die Reduzierung der Energienachfrage und auf effizientere Ressourcennutzung hat und dadurch die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft steigert. Des Weiteren trägt Energieeffizienz dazu bei, die Energiesicherheit in der EU zu erhöhen.
Die Energieminister diskutierten über Heiz- und Kühlfragen und die Chancen, gemeinsame Lösungen für die Entwicklung eines Heiz- und Kühlsektors innerhalb des Energieeffizienzrahmens zu finden. Schwerpunkt der Diskussion waren die größten Hindernisse für einen effektiven Heiz- und Kühlmarkt, Fragen bezüglich des Heizsektors und die Finanzierung für kosteneffektives und nachhaltiges Heizen und Kühlen.
Die Energieminister waren sich einig, dass eine Heiz- und Kühlstrategie der EU notwendig ist. Sie kamen zu dem Ergebnis, dass die Nutzung von Synergien, beispielsweise die Verwendung von Hybridsystemen, die Integration erneuerbarer und/oder einheimischer Ressourcen und zur Verfügung stehende Technologien im Heiz- und Kühlsektor besonders wichtige ist. Zusätzlich wurde das Effektivitätsprinzip betont, insbesondere im Hinblick auf die Entwicklung und Implementierung von Projekten, Investitionseinsparungen und Kosteneinsparungen für die Verbraucher.
„Die lettische EU-Ratspräsidentschaft ist der Ansicht, dass die gemeinsame Heiz- und Kühlstrategie der EU dem Sektor eine Zukunftsvision bieten muss, um die Nutzung von Synergien zu ermöglichen und daraus den größtmöglichen Nutzen für den Verbraucher, die Umwelt und die Wirtschaft zu erzielen“, betonte die lettische Wirtschaftsministerin Reizniece-Ozola.
Basierend auf den Resultaten der Debatte der Energieminister wird die lettische EU-Ratspräsidentschaft eine Zusammenfassung erarbeiten, die einen Beitrag zur Heiz- und Kühlstrategie der EU leistet, welche die Kommission in den kommenden Monaten vorstellen wird.
Die EU-Energieminister diskutierten ebenfalls über die regionale Zusammenarbeit im Energiesektor. Regionale Zusammenarbeit ist entscheidend, um die Ziele der EU-Energiepolitik zu erreichen. „Die Energieunion benötigt eine enge, vielseitige und auf allen Ebenen stattfindende Zusammenarbeit. Die lettische EU-Ratspräsidentschaft sieht die regionale Dimension als entscheidend an. Eine verstärkte und zielstrebige Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten trägt zu einer Weiterentwicklung aller fünf Dimensionen der Energieunion bei, einschließlich der Bildung eines vollständig integrierten Energiemarkts, einer erhöhten Energiesicherheit, dem Übergang zu niedrigen Emissionen der Wirtschaft und dem genutzten Potential von Forschung und Innovation“, so Dana Reizniece-Ozola.
Das Hauptziel der lettischen Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union war es, die Diskussionen über die Möglichkeiten und Bedingungen einer Zusammenarbeit und die Förderung des Austauschs bester Verfahrensweisen zwischen den EU-Mitgliedsstaaten zu intensivieren. Allgemein betrachten die Mitgliedsstaaten der EU die regionale Zusammenarbeit als Schlüssel zur erfolgreichen Implementierung der Energieunion. Diese ist für alle Bereiche und unterschiedliche geografische Gegebenheiten relevant.
„Jede der verschiedenen Regionen der EU hat ihre eigene Kultur der Zusammenarbeit und Lösungen, die den speziellen Bedürfnissen der Region entsprechen. Wir haben nun die Möglichkeit, voneinander zu lernen und so zusätzliche Lasten während der weiteren Entwicklung der Energieunion zu vermeiden. Ein gutes Beispiel für eine erfolgreiche regionale Zusammenarbeit, das heute erwähnt wurde und mir besonders am Herzen liegt, ist die Zusammenarbeit der baltischen Staaten im Energiebereich. Der Verbundplan für den baltischen Energiemarkt (BEMIP) war der Schlüssel zu dieser erfolgreichen Zusammenarbeit und hat bereits konkrete Resultate erzielt“, betonte Reizniece-Ozola.
Während der Diskussion kamen die Energieminister zu dem Ergebnis, dass die EU eine Anzahl von Prinzipien befolgen müsse, um Erfolge bei der regionalen Zusammenarbeit zu erzielen. Ein Bottom-up-, Win-win- Ansatz auf der Grundlage realer Bedürfnisse, Interessen und koordinierter nationaler Politik der beteiligten Mitgliedsstaaten ist von großer Bedeutung. Der Europäischen Kommission soll eine wichtige Rolle bei der Leitung und Aufsicht der regionalen Initiativen zukommen. Gut begründete Maßnahmenpläne sind notwendig, um mögliche Überschneidungen zu verhindern und um sich spezifischen Fragen, wie unzureichende Marktintegration, ungenügende Zusammenarbeit der Regulierungsbehörden und geringe rechtliche und technische Übereinstimmung, zu zuwenden.
Auf der Grundlage der heutigen Diskussion wird die lettische EU-Ratspräsidentschaft die Empfehlungen an die Kommission weiterleiten, die diese bei der Erarbeitung ihres Vorschlags zu den Instrumenten der EU-Energiepolitik berücksichtigen wird.
Zum Abschluss des informellen Treffens der Energieminister betonte Wirtschaftsministerin Dana Reizniece-Ozola: „Nur durch Zusammenarbeit und Solidarität und dem Bewusstsein, für die Entscheidungen verantwortlich zu sein, können wir stark sein und eine Zusammenarbeit aufbauen, die jedem von Nutzen sein wird – den Verbrauchern, Unternehmen, der Wettbewerbsfähigkeit, Wissenschaft und Forschung“.
Die Pressekonferenz im Anschluss an das informelle Treffen der Energieminister in Riga