Pressemitteilung

Wirtschaftsministerin der Republik Lettland: Digitaler Binnenmarkt wird als starker Antrieb für Wachstum in der EU dienen

Foto: EU2015.LV
27 März 2015

Während des zweitätigen informellen Treffens der Minister für Wettbewerbsfähigkeit, das am 26. und 27. März zum Thema Digitale Wirtschaft in Riga veranstaltet wurde, besprachen die Minister, wie die EU ihre digitalen Möglichkeiten nutzen kann, um intelligentes, nachhaltiges und inklusives Wachstum zu erzielen. 

Das informelle Treffen führte die zuständigen Minister für internen Handel und Industrie des Europäischen Wirtschaftsraums und Vertreter der Europäischen Kommission, des Generalsekretariats des Rates und des Europäischen Parlaments zusammen. Elżbieta Bieńkowska, EU-Kommissarin für Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und kleine und mittlere Unternehmen, Andrus Ansip, Vizepräsident der Europäischen Kommission für den digitalen Binnenmarkt, und Vicky Ford, Vorsitzende des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz des Europäischen Parlaments, nahmen ebenfalls an dem Treffen teil. Um die Diskussion zu erleichtern, wurden Leiter lokaler und europäischer Wirtschaftsorganisationen als Hauptredner eingeladen. 

„Europa muss wettbewerbsfähig bleiben, wenn wir ein langfristiges wirtschaftliches Wachstum, die Kapazität, neue Arbeitsplätze zu schaffen und den Lebensstandard in der EU erhalten wollen. Das 21. Jahrhundert wird ein ‘digitales Jahrhundert‘ sein. Unsere Bürger und Unternehmen ergreifen bereits ihre digitalen Möglichkeiten. Für die Entscheidungsträger in Brüssel und in den Hauptstädten der EU ist es an der Zeit zu handeln. Wir müssen die digitalen Marktführer einholen. Wir müssen unseren digitalen Binnenmarkt in die Realität umsetzen und ihn nahtlos in unseren bestehenden Binnenmarkt integrieren. Es ist klar, dass der digitale Binnenmarkt als starker Antrieb für Wachstum dienen würde und unseren Bürgern einen viel größeren Zugang zu Produkten und Dienstleistungen zu niedrigeren Preise sichern könnte“, betonte Dana Reizniece-Ozola, Wirtschaftsministerin der Republik Lettland.

Das informelle Treffen gliederte sich in drei Diskussionsschwerpunkte und umfasste folgende Themen: die Rolle des EU-Binnenmarkts in der digitalen Wirtschaft, der digitale Wandel in der Industrie und Fragen des digitalen Unternehmertums. Die Minister waren ebenfalls dazu eingeladen, das Riga IT Demozentrum zu besuchen und lettische IT-Lösungen, ICT-Technologien und mobile Geschäfts- und Unterhaltungsapplikationen kennenzulernen.

Die Rolle des EU-Binnenmarkts in der digitalen Wirtschaft

E-Handel und andere Formen von Internetgeschäften wachsen rasant, dennoch stehen die Firmen in Europa weiterhin vor Hindernissen. Über diese Hindernisse diskutierten die Minister in der ersten Gesprächsrunde und besprachen, wie  politische Entscheidungsträger diese  verhindern und beheben können. Dabei wurde deutlich, dass vier Aktionsbereiche besonders relevant sind:

  • Maßnahmen gegen die Fragmentierung der Regulierungen bezüglich der Rechte und Pflichten der Verbraucher und Unternehmen;
  • Abbau territorialer Einschränkungen im E-Handel und grenzüberschreitender Verkehr gekaufter Güter;
  • Gewährleistung eines fairen und offenen Zugangs zur digitalen Welt;
  • Gewährleistung von Interoperabilität zwischen digitalen Produkten und Dienstleistungen.

Digitaler Wandel der Industrie und digitales Unternehmertum

Digitale Technologien spielen heutzutage eine bedeutende Rolle bei der Wertschöpfung in allen Industriesektoren. Sie verändern jeden Aspekt der Produktion und der damit verbundenen Dienstleistungen. 

Da die Europäische Kommission zurzeit an der Entwicklung einer digitalen Binnenmarktstrategie arbeitet, tauschten die Teilnehmer ihre Ansichten zu den Prioritäten der digitalen Transformation der Industrie und der Bildung eines angemessenen Umfeldes für digitales Unternehmertum aus. 

Einige konkrete Aktionen und Initiativen wurden seitens der Teilnehmer hervorgehoben, darunter ein angemessener Datenschutz als Grundlage für Vertrauen in Online-Geschäfte, Standards bezüglich der Kompatibilität  der Systeme und die Bereitstellung digitaler Ausbildungsmodelle für die Gewährleistung  hochqualifizierten Personals.  

Konkretere Politikmaßnahmen zur Vervollständigung des digitalen Binnenmarkts werden von der Europäischen Kommission im kommenden Packet des digitalen Binnenmarkts vorgestellt. 

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Elita Rubesa-Voravko
Expertin für Kommunikation
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