Voll funktionsfähiger EU-Binnenmarkt ist vorteilhaftes Ziel für jeden Mitgliedsstaat

Während der Eröffnung des Forums sagte Dana Reizniece-Ozola, Wirtschaftsministerin der Republik Lettland, dass der EU-Binnenmarkt die Grundlage und ein Vorteil für Wachstum sei und den EU-Unternehmen ermögliche, in der globalen Arena zu konkurrieren und erfolgreich zu sein.

„Der EU-Binnenmarkt ist der Grundpfeiler unseres Wohlstands und unser gemeinsames Ziel ist es, diesen zu stärken und zu entwickeln“, betonte Reizniece-Ozola.

Elżbieta Bieńkowska, EU-Kommissarin für den Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und kleine und mittlere Unternehmen, und Vicky Ford, Vorsitzende des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz des Europäischen Parlaments, nahmen ebenfalls an der Eröffnung des Forums teil. 

Das Forum bildete den Abschluss einer Reihe von Konferenzen, die seitens der Europäischen Kommission im Jahr 2014 und Anfang 2015 in 16 europäischen Städten veranstaltet wurde. Die Abschlusskonferenz in Riga bildete die Zusammenfassung der 20 vorhergegangenen Diskussionen. Die Resultate des EU-Binnenmarktforums werden einen bedeutenden Beitrag für die weitere Arbeit der Europäischen Kommission leisten, insbesondere für die Entwicklung der Binnenmarktstrategie, deren Veröffentlichung für Ende dieses Jahres vorgesehen ist. 

In den Diskussionen zum digitalen Binnenmarkt besprachen die Teilnehmer Verbraucherschutz und Vertrauen in die digitale Umwelt, sowie Möglichkeiten zur Erleichterung des grenzüberschreitenden E-Shoppings, das immer noch von Anforderungen, wie der Nutzung von Kreditkarten eines bestimmten Landes, behindert wird. Während des Forums nahmen Vertreter verschiedener Unternehmen an den Diskussionen teil und thematisierten mögliche Erleichterungen für Betriebsgründungen, den Zugang zu Finanzierung und Innovationen für die Entwicklung des digitalen Binnenmarkts. Einige Teilnehmer betonten, dass es wichtig sei, Unternehmen, insbesondere kleine und mittlere, zu ermutigen, grenzüberschreitende E-Dienste anzubieten und sich in neuen Bereichen mithilfe digitaler Technologien zu erproben. 

Der Verwaltungsaufwand wurde von den Teilnehmern des Forums oft als größtes Hindernis für die Bereitstellung grenzüberschreitender Dienstleistungen genannt, obwohl sie gleichzeitig den Mitgliedsstaaten Fortschritte bei der Erleichterung und Digitalisierung von Verwaltungsverfahren mithilfe der Dienstleistungsrichtlinie zugestanden. Unternehmer wiesen darauf hin, dass eine weitere bedeutende Schwierigkeit im mangelnden Zugang zu Informationen und der Abwesenheit spezialisierter Marktforschung für Dienstleistungen und Verwaltungsverfahren auf Englisch bestehe.

Teilnehmer hatten des Weiteren die Gelegenheit an einer Roundtable-Diskussion zu reglementierten Berufen teilzunehmen, bei der sie die besten Verfahrensweisen der Mitgliedsstaaten bei der Implementierung von Reformen kennenlernen konnten. Die Experten waren sich einig, dass die ca. 800 reglementierten Berufe in der EU zu viele seien und ein bedeutendes Hindernis für die Freizügigkeit von Arbeitskräften bildeten. 

Das Forum wurde von der Europäischen Kommission in Zusammenarbeit mit der Lettischen Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union veranstaltet.